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Montag, 23.08.2010
Medwedew nominiert neuen Gouverneur für Kaliningrad
Kaliningrad/Moskau. Der Chef der Kreml-Partei "Einiges Russland" im Gebiet Kaliningrad soll auch Gebiets-Gouverneur werden. Der russische Präsident Medwedew jedenfalls nominiert Nikolai Zukanow als Kreml-Kandidaten für den Posten.
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Nikolai Zukanow ist nicht nur Vorsitzender des Regionalverbandes der Kremlpartei, sondern auch Verwaltungschef im Bezirk Gussew/Gumbinnen im Osten des Gebietes Kaliningrad/Königsberg am Rande der Rominter Heide. Gussew hat 28.000 Einwohner.
Zukanow hat natürlich nach der Nominierung durch Dmitri Medwedew das Gouverneursamt schon in der Tasche, obwohl die Bestätigung durch das Regionalparlament noch aussteht.
Zukanow erklärt anlässlich seiner Nominierung, es gebe fünf Hauptprobleme im Gebiet Kaliningrad, die gelöst werden müssten:
Arbeitslosigkeit;
zu teure Verkehrsanbindung per Bahn und Flugzeug;
Mangel an Kindergärten;
schlechte Gesundheitsversorgung;
zu hohe Exportzölle für die Landwirtschaft;
Aus der recht verschwommenen, verklausulierten Erklärung lässt sich nicht entnehmen, wie Zukanow die Probleme lösen will, das vermindert seine Chancen aber keineswegs.
Das relativ komplizierte Verfahren zur Bestimmung der Regionalchefs in Russland sieht vor, dass zunächst drei Kandidaten vom jeweiligen Regionalparlament ausgewählt und dem Präsidenten vorgeschlagen werden. Der Präsident nominiert einen der drei als Kandidaten, der dann aber noch von der Regionalduma bestätigt werden muss.
Da die Kremlpartei "Einiges Russland" in den meisten Provinzen über eine stabile Mehrheit verfügt, werden die Gouverneursposten in der Regel im Rahmen der Parteikader zugeteilt. Der Präsident hat allerdings die Möglichkeit, durch seine Nominierung den Moskauer Einfluss zu verstärken.
Der bisherige Gebietsgouverneur Georgi Boos war von "Einiges Russland" mit der Begründung gar nicht erst nominiert worden, dass sein Rückhalt in der Bevölkerung im Gebiet zu schwach sei.
Im Frühjahr hatte es einige Massendemonstrationen in Kaliningrad gegeben, in denen der Rücktritt von Boos gefordert wurde. Boos hatte von Anfang viele Politiker und Geschäftsleute gegen sich aufgebracht, weil er deren angestammten Pfründe für moskauer Kapital öffnete.
Es heisst, Georgi Boos werde nach Ablauf seiner Amtszeit auf einen Führungsposten in Moskau wechseln
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