Moskau/St. Petersburg. Präsident Medwedew „findet die Idee gut“, Petersburgs Gouverneurin Matwijenko zur Föderationsrats-Sprecherin zu machen. Der Haken ist: Sie kann vor der Duma-Wahl gar nicht dorthin delegiert werden.
Nachdem Sergej Mironow zehn Jahre lang Vorsitzender des russischen Oberhauses war und unlängst entlassen wurde, ist der Posten vakant. Würde Valentina Matwijenko den Sessel einnehmen, wäre eine gewisse „Petersburger Kontinuität“ gesichert, denn Mironow war ja auch aus der Newa-Metropole delegiert worden.
Eine Frau auf dem Posten ist gut für Russland
„Eine Reihe Gouverneure“ habe Matwijenkos Kandidatur vorgeschlagen, schreibt RIA Novosti am Freitag. Dmitri Medwedew äußerte sich dazu bei einer Beratung mit den Gouverneuren Russlands: „Ich finde diese Idee gut, weil Valentina Matwijenko ein Mensch mit großer Staatserfahrung und eine absolut erfolgreiche Gouverneurin ist.“
Sie habe schon hohe Staatsposten innegehabt, sei „engagiert und fähig, Aufgaben zu lösen“. Und: „Wenn eine Frau den Föderationsrat führt, würde „der Staat moderner werden und sich besser entwickeln“, meint der russische Präsident.
Entwicklung war vorhersagbar
Soweit Medwedew und die guten Ideen. Denn die Sache hat einen Haken: Der Sprecher des Föderationsrats wird aus der Reihe der dort sitzenden Senatoren bestimmt. Um in den russischen Bundesrat zu kommen, muss die betreffende Person vom Regionalparlament oder einem Munizipalrat delegiert werden.
Matwijenko sitzt natürlich in keinem Parlament, denn sie steht ja der Petersburger Stadtregierung vor. Die nächste Wahl findet erst am 4. Dezember statt, zeitgleich mit der Duma-Wahl. Will sie den Job in Moskau haben, muss sie außerdem ihren Gouverneursposten in Petersburg an den Nagel hängen.
Sollte Matwijenko sich dafür entscheiden, steht in Petersburg in nächster Zeit ein Machtwechsel an. Die Gouverneurin ist seit 2003 im Amt und muss bis Ende dieses Jahres entweder von Medwedew in ihrem Amt bestätigt werden oder den Sessel räumen.
Medwedews junge Garde
Kenner der politischen Szene in St. Petersburg sehen in der Entwicklung nichts Überraschendes. Dieser Gang der Dinge habe sich schon nach der Absetzung Mironows Ende Mai abgezeichnet. Der Politologe Juri Swetow sagte gegenüber BaltInfo, Matwijenko könne sich problemlos in die Petersburger Gesetzgebende Versammlung wählen lassen und von dort in den Föderationsrat wechseln.
Laut Swetow könnten „Leute aus Medwedews Generation“ Matwijenko im Smolny ablösen. Als reelle Kandidaten sieht er den aktuellen Vizegouverneur Michail Ossejewski oder Maxim Sokolow aus dem Department für Industrie und Infrastruktur bei der russischen Regierung.
