Die Meldung, Matwijenko habe sich heimlich, still und leise in zwei Petersburger Wahlkreisen angemeldet, wo am 21. August die Munizipalräte gewählt werden, lancierte als erster Ex-Föderationsratschef Sergej Mironow am Sonntagmorgen im Twitter.
Der Opposition ein Schnippchen geschlagen
Mironow: „Wenn das stimmt, beginnt Matwijenko ihren Weg zum dritthöchsten Posten im Land mit einer Mogelei.“ Die Petersburger Stadtherrin muss sich über Lokalwahlen ein Mandat verschaffen, bevor sie in den Föderationsrat einziehen kann, dessen Vorsitz sie übernehmen soll.
Matwijenko bestätigte kurz darauf ihre Anmeldung. Es sei alles „nach dem Gesetz“ abgelaufen, es habe keine Heimlichkeiten gegeben. Die Opposition wirft ihr derweil vor, sie habe sich in allerletzter Sekunde in zwei Kreisen als Kandidatin registrieren lassen, von denen vorher nie die Rede war, um die Kandidatur von Gegnern zu verhindern, die ihre Wahl gefährden könnten.
Ein Thema für die Wahlkommission
Mit diesem neuen Politskandal im Petersburger Sommerloch wird sich jetzt die städtische Wahlkommission befassen. „Wir werden die Situation überprüfen“, sagte deren stellvertretender Leiter Dmitri Krasnjanski am Montag gegenüber Interfax.
Die Wahlkommission habe erst am heutigen Montag eine offizielle Benachrichtigung darüber erhalten, dass in den beiden Kreisen überhaupt Wahlen vorgesehen sind. Dabei waren alle Munizipalräte aufgefordert worden, etwaige Wahltermine mitzuteilen, „und da ist nichts gekommen“.
Experten hatten Matwijenkos Aufstellung in zwei ganz anderen Kreisen erwartet, die die Wahlkommission auch ordnungsgemäß über Nachwahlen informiert hatten. Matwijenko selbst sagt, sie habe sich letztendlich die beiden Kreise mit „dem frühesten Termin“ ausgesucht.
Alles offen und ehrlich
Während die Opposition sich über Geheimniskrämerei beschwert, hält Matwijenkos Partei „Einiges Russland“ alles für rechtmäßig. So behauptet Wjatscheslaw Makarow, Fraktionsführer von ER im Petersburger Parlament, Matwijenko habe „sich persönlich im Wahlkreis angemeldet“.
Das sei schon am 27. Juni passiert. Sie habe sogar „zum Andenken mehrere Fotos mit den Mitgliedern der Wahlkommission gemacht“. Alles sei „offen und ehrlich“ gewesen, es habe „keine Geheimnisse“ gegeben.
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