Um Valentina Matwijenko so schnell es nur geht auf den Sessel der Föderationsrats-Vorsitzenden zu hieven, haben sich zwei Munizipalräte in St. Petersburg bereit erklärt, sie noch vor den Kommunalwahlen im Dezember als „Nachrückerin“ zu nominieren.
Sie kann nur in das russische Oberhaus gelangen, wenn sie Mitglied eines Regionalparlaments oder eines Munizipalrats (lokale Verwaltung) ist. Um nicht bis nach den Dezemberwahlen warten zu müssen, soll Petersburgs Stadtchefin jetzt im Eilverfahren zur Parlamentarierin gemacht werden.
Warum nur diese Eile?
Auf einmal soll alles ganz schnell gehen. Als der russische Präsident Dmitri Medwedew am Freitag verkündete, er finde es „eine gute Idee“, die Petersburger Gouverneurin als Vorsitzende in den russischen Bundesrat zu schicken, hatte die Betroffene sich überrascht gezeigt und erklärt, sie habe davon „erst aus dem Fernsehen“ erfahren.
Das glaubt ihr natürlich keiner. Aber die Geschwindigkeit, die jetzt vorgelegt wird, um Frau Matwijenko so schnell wie möglich nach Moskau zu delegieren, verwundert dann doch. In der russischen Presse wird gemutmaßt, dahinter stünde die Putin-Partei „Einiges Russland“ (ER), auf deren Kandidatenliste Matwijenko ziemlich weit oben rangiert.
Der „Kommersant“ schreibt, der stellvertretende Vorsitzende der Präsidentenverwaltung Wladislaw Surkow sei zu Beginn der letzten Woche in Petersburg gewesen, um mit Matwijenko und dem Sprecher des Stadtparlaments Wadim Tjulpanow über die Vorbereitungen zu den Wahlen im Dezember zu sprechen.
„Es ging darum, dass Matwijenko auf der Liste von ER die Partei nach unten zieht und sie deshalb aus der Stadt weg und von einer neuen Person abgelöst werden soll“, wird ein Informant aus dem Präsidialamt zitiert.
“Eine pikante Angelegenheit“
Es sei zunächst darum gegangen, Matwijenko in die Staats-Duma zu delegieren, aber das sei ihr offensichtlich zu wenig gewesen: „In dieser Situation hat sich Matwijenko aktiv einen neuen hohen Posten ausgehandelt.“
„Das ist keine Beförderung, sondern ein Ausweichen. Das ist genau der Fall, wenn eine Person geschasst werden soll. Mir scheint, es liegt an dem niedrigen Rating von ER in St. Petersburg“, kommentiert der Politologe Jewgeni Sutschkow.
„Wedomosti“ sieht in Matwijenkos anstehender Versetzung ihren „weichen Rücktritt“. Damit wolle „Dmitri Medwedew die Kreml-Partei vor einer Niederlage bei den kommenden Wahlen retten und seine Heimatstadt Petersburg vor den nächsten Winterskandalen in der Kommunalwirtschaft.“
Sergej Mironow, der auf Initiative von ER den Vorsitz im Föderationsrat verloren hat, macht sich einen ganz eigenen Reim auf das Geschehen: „Wenn das wirklich so ist, hat das Ganze etwas sehr Pikantes: Es war Frau Matwijenkos Initiative, mich abzusetzen. Sie wollte sich also einfach den Weg frei räumen…“
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