Eine Chance: Softy im Kreml und Softy in Washington
Gisbert Mrozek, Moskau. Es wirkte, als rede sich Medwedew lange aufgestaute Wut von der Seele. Hart kritisierte er die scheidende Bush-Administration. Eine Warnung auch für Obama – aber kombiniert mit Kooperationswünschen.
„Es gibt bei uns keinen angeborenen Antiamerikanismus“, versicherte Medwedew unter dem Beifall der Versammelten. „Wir hoffen, dass die neue US-Administration sich für „vollwertige Beziehungen“ mit Russland entscheidet“.
Welt kann nicht von einer Hauptstadt aus regiert werden
Die Welt könne eben nicht von einer Hauptstadt aus regiert werden. „Wer das versucht, bereitet sich nur selbst Schwierigkeiten.“
Welche Schwierigkeiten dies sein könnten, erläuterte Medwedew auch: die internationale Finanzkrise und die Krise im Kaukasus hätten die gleiche Ursachen – nämlich eine selbstherrliche Administration in Washington, die Kritik nicht hören wolle und Warnungen ihrer Partner vor der Finanzkrise in den Wind schlage – und sich hinterher aber auf Kosten dieser Partner schadlos halten wolle.
Die neue internationale Finanzarchitektur müsse die Interessen aller Beteiligten wiederspiegeln und dürfe sich nicht nur auf ein System orientieren, sagte Dmitri Medwedew – und dieser Vorschlag war schon wieder an die Adresse Obamas gerichtet.
Raketen gegen Bush, Kooperationswunsch an Obama
Nach dem selben Muster argumentierte Medwedew auch in der Sicherheitspolitik. Die amerikanischen Raketenschirmpläne für Europa, die neuen US-Militärbasen und die NATO-Ausweitung, sagte Medwedew, wirkten, „als wolle man uns auf unsere Standfestigkeit“ prüfen.
„Man will auf uns nicht hören“, klagte Medwedew und kündigte erstmals konkrete Schritte an. Im Gebiet Kaliningrad sollen Iskander-Abwehrraketen stationiert und die Möglichkeiten der Ostseeflotte genutzt werden, um die amerikanischen Raketenstellungen zu neutralisieren. Auch werde man Radarstörsender in Kaliningrad aufstellen.
„Das ist uns aufgezwungen, wir wollen keinen Rüstungswettlauf“, versicherte Medwedew erneut – und schloss sogleich auch wieder ein Angebot an Obama an. Die Beziehungen zwischen Russland und den USA spielten eine Schlüsselrolle für die internationale Politik. Er hoffe, dass die neue US-Administration vollwertige Beziehungen zu Russland wolle, so Medwedew.
Und so, wie Medwedew eine neue globale Finanzarchitektur vorschlug, so warb er auch wieder für seine Initiative eines neuen europäischen Sicherheitsvertrages – unter Einschluss der USA.
Die Militäroperation in Südossetien, so betonte Medwedew allerdings, sei nicht gegen Georgien oder die Georgier gerichtet gewesen, sondern auf den Schutz der Menschen dort. In anderen potentiellen Krisenherden wie Berg-Karabach (Nagorny Karabach) und Transnistrien wolle Russland gemeinsam mit seinen Nachbarn für Stabilität und eine politische Lösung sorgen.
Symmetrie der Systeme: Plüschi im Kreml und Softy im Weißen Haus
Vielleicht könnte es ja klappen: Der neue Mann im Kreml und der neue US-Präsident könnten die alte Konfrontation aufbrechen und neue Formen der Kooperation entwickeln. Schließlich sind beide als Pragmatiker mit Soft-Image angetreten, vertreten aber notfalls hart die nationalen Interessen.
Entscheidend dürfte werden, wie Barack Obama den Satz aus seiner ersten Rede nach dem Wahlsieg mit realpolitischem Inhalt füllen will: "Eine neue Ära amerikanischer Führerschaft in der Welt ist angebrochen." Das kann auch schiefgehen ...
