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Montag, 06.07.2009
Kühler und nasser Empfang für Obama in Moskau
Moskau. Barack Obama erwartet in Moskau ein kühler Empfang - nicht nur wegen Dauerregens bei nur 10-11 Grad. Obama wird hier nicht umjubelt werden wie in Prag. Es sieht kaum nach einem Neustart der Beziehungen aus.
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Mit zwei Softies als Präsidenten gibt es eine Chance für den Re-Start, aber die ererbte politische „Hardware“ dürfte das verhindern. Für beide ist das Moskauer Treffen ein Test: So soft Medwedew auch wirkt, der Softy Medwedew muss - zwangsläufig - zum Hardliner werden, wo es um die nationalen Interessen Russlands geht.
Knackpunkte Raketenabwehr und Nato-Expansion
Prüfsteine sind für Moskau die unter Bush begonnenen US-Raketenabwehrpläne in Osteuropa und die Nato-Osterweiterung um Ukraine und Georgien. Und gerade hier, so formulierte Obama-Russland-Berater Michael McFaul, werde es in Moskau keinen „Deal“ geben.
Medwedew hingegen hat in Interviews vor dem Besuch ein Junktim zwischen dem für beide Seiten notwendigen START-Nachfolgevertrag und den US-Raketenabwehrplänen in Osteuropa formuliert - so sehr auch Russland liebend gerne auf teure atomare Rüstung verzichten würde (die allerdings immer noch billiger ist, als eine umfassende Modernisierung und konventionelle Neuausrüstung der Streitkräfte).
Denkbar wäre - an Stelle des US-Alleingangs bei Raketenabwehrsystemem in Osteuropa - ein gemeinsames System. Putin hatte bereits die Nutzung alter sowjetischer Atomanlagen im Kaukasus angeboten, die auf aserbeidschanischem Territorium liegen. Dmitri Medwedew hatte noch in der vergangenen Woche Aserbeidschan besucht.
Nach Angaben des russischen Außenministeriums ist aber trotz allem vor dem Gipfel eine gemeinsame Grundsatzerklärung zur atomaren Abrüstung unterschriftsreif vorbereitet worden. Wie konkret diese ist, wird der heutige Tag noch zeigen.
Kein Freundschaftsdienst: Obama lästert über Putin
Während Moskau argwöhnt, dass Obama trotz neuer Nettigkeit im Wesentlichen doch den Kern der Bush-Politik fortsetzt, wird Dmitri Medwedew von amerikanischer Seite als Putin-Protege gesehen. Aber auch Obamas Interview, in dem er Wladimir Putin (im Gegensatz zu Medwedew) als „mit einem Bein“ im Kalten Krieg verhaftet einstufte, ist für einen „Neustart“ nicht richtig hilfreich.
Hat sich doch Putin den Ruf des Hardliners vor allem mit seiner Münchener Rede zugezogen – die aber aus russischer Sicht (und nicht nur aus russischer) eine notwendige Reaktion auf die Durchmarsch-Politik der Bush-Administration war.
Wärmer wird es in den russisch-amerikanischen Beziehungen nur werden, wenn es außer warmen Worten und breitem Lächeln auch reale Veränderungen in der US-Politik gibt.
Die allerdings sind unwahrscheinlich - obwohl die USA als der trotz globaler Krise immer noch deutlich Stärkere ohne Schaden für sich und ihre Verbündeten doch einen „New Deal“ mit Moskau anfangen könnten.
Gisbert Mrozek, Moskau
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