Matwijenkos fulminanter Abgang aus SPb – eine Nachlese
St. Petersburg. Allerlei Wahlklimbim und Ergebnisse wie zu „besten“ Stagnationszeiten – Petersburgs Gouverneurin setzt bei ihrem Abgang Richtung Moskau ein fettes Ausrufezeichen. Was für eine Stadt hinterlässt sie uns?
Auf jeweils knapp 95 Prozent kommt die scheidende Gouverneurin Valentina Matwijenko in den beiden Wahlkreisen, über die sie den Sprung in den Föderationsrat vollziehen will. Im einen Wahlkreis gab es Tanz, Kaffee und Kuchen, Lotterien, Sport und kostenlose Exkursionen; im anderen herrschte tiefe Stille, aber da sorgten vollzählig zur Wahl beorderte Offiziersschüler für die nötige „Masse“ und die „richtige“ Abstimmung.
Triumph oder Schande?
Solch einen Triumph der nach Moskau beorderten Matwijenko hatte keiner erwartet, am allerwenigsten sie selbst und ihre Mitstreiter von der Kreml-Partei „Einiges Russland“. Sie hatten sich nach allen Seiten abgesichert – Matwijenko meldete sich so spät zu den Wahlen an, dass keine ernste Konkurrenz seitens der Opposition aufkommen konnte.
Sie kandidierte gleich in zwei Wahlkreisen, um bloß ganz sicher gewählt zu werden. Während viele davon ausgingen, dass sie sich in Lomonossow aufstellen lässt, suchte sie sich klammheimlich zwei ganz andere Orte, mit denen keiner gerechnet hätte. Oppositionelle Stimmen wurden mit Hilfe der Polizei schlichtweg unterdrückt.
Der fahle Beigeschmack dieser mit Gewalt vom Zaun gebrochenen Wahlen (anders hätte Matwijenko gar nicht in den Föderationsrat berufen werden können) war also schon im Vorfeld deutlich spürbar. Viele Petersburger hatten schon den Zirkus vor der Wahl als „Schande“ angesehen.
Nach der wie in tiefsten Sowjetzeiten abgezogenen Show vom Sonntag mit „Brot und Spielen“ fürs Wahlvolk und knapp hundertprozentiger Zustimmung sehen sie sich erst recht bestätigt in ihrer Meinung.
Petersburg ist kaum wiederzuerkennen
In ihren zahlreichen Interviews betont die scheidende Gouverneurin immer wieder, Petersburg habe sich in den acht Jahren unter ihrer Leitung prächtig entwickelt und sei „kaum wiederzuerkennen“. Die Ringautobahn, die Nord-Süd-Stadtautobahn, der Hochwasserschutzdamm, die steigende Ansiedlung von in- und ausländischem Kapital – das sind nur einige der vielen Beispiele, die sie bei dieser Gelegenheit aufführt.
Kritischen Beobachtern fallen aber auch ganz andere Beispiele ein, die ein nicht so rosiges Licht auf Matwijenkos Vorsitz im Smolny werfen. Petersburg sei deswegen nicht wiederzuerkennen, weil mit der historischen Bausubstanz so rüde umgegangen wurde, wie nie zuvor. Allein der Skandal um den 400-Meter-Wolkenkratzer an der Ochta spricht da Bände.
Winterchaos bricht der Gouverneurin das Genick
Matwijenko gehörte zu den vehementesten Befürwortern dieses Gazprom-Projekts und zog erst nach einer deutlichen Intervention von Präsident Dmitri Medwedew (nota bene!) die Bremse. Derselbe Medwedew, der sie jetzt unbedingt nach Moskau holen will – damit sie nicht noch mehr Unheil anrichtet und die Partei der Macht „Einiges Russland“ nicht noch mehr diskreditiert? Auch solche Urteile sind in der Newa-Metropole zu hören.
Denn dem bei vielen Petersburgern unbeliebten Mammutprojekt „Ochta-Center“ gesellten sich auch noch zwei Winter in Folge hinzu, in denen die Stadtoberen den Schnee- und Eismassen nicht Herr werden konnten. Der Fuhrpark an Räumgerätschaft erwies sich als zu klein und zu schwach.
Frau Matwijenko sagt zwar jetzt, andere Metropolen wie Berlin oder Helsinki wären mit solchen meterhohen Schneefällen auch nicht besser fertig geworden, aber die Hilflosigkeit der Petersburger Stadtregierung war zu offensichtlich. Der Vertrauenskredit für die rührige Ex-Komsomolzin war dahingeschmolzen wie der (vorerst) letzte Schnee im April.
Weggelobt, um Schlimmeres zu verhindern
Matwijenkos Weg nach Moskau ist jetzt offen, ihr Nachfolger wird in wenigen Tagen gekürt. Ob die von vielen Menschen als offenkundige Farce empfundene Wahl dem Image der Kreml-Partei gut tun wird, ist allerdings eine große Frage.
Mit dem Wegloben der Petersburger Gouverneurin sollte Schlimmeres verhindert werden. Es könnte aber durchaus das eintreten, was Ex-Premier Tschernomyrdin einmal so formuliert hat: „Wir wollten das Beste, aber es kam wie immer.“
