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Mittwoch, 06.05.2009
Medwedew ein Jahr am Lenker des Kreml-Tandems
Moskau. Dmitri Medwedew ist seit einem Jahr russischer Präsident – und sein mächtiger Vorgänger Wladimir Putin nur zweiter Mann als Regierungs-Chef. Die originelle Tandem-Konstruktion hat die Bewährungszeit überstanden.
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Aber wie steht es um die Bilanz des neuen Staats-Chefs? Ein Jahr nach der Amtseinführung am 7. Mai 2008 ist zu konstatieren: Dmitri Medwedew ist in jedem Fall mehr als nur ein „technischer Präsident“, der – um der Verfassung Genüge zu tun – nach einem formellen Intermezzo im Kreml seinen Platz wieder für Putin räumen soll. Wäre es so gedacht gewesen, wäre es wohl schon geschehen.
Kalte Krisen-Dusche in der Aufwärmphase
Denn statt der erwarteten stabilen Phase wurde dieses Jahr für den Kreml zu einer Belastungsprobe: Im Kaukasus verwickelte sich Russland erstmals seit der Sowjetzeit in einen grenzüberschreitenden Krieg – und dies auch noch mit dem betont west-orientierten Georgien.
Die folgende diplomatische Anerkennung Südossetiens und Abchasiens durch Moskau geschah im Alleingang – und war ein Affront gegenüber der internationalen Gemeinschaft.
Medwedew, offiziell Oberbefehlshaber der Streitkräfte und für die Außenpolitik verantwortlich, gab sich dabei nicht weicher als es von Putin zu erwarten gewesen wäre. Die daraus resultierende Kältewelle in den Beziehungen zur EU, den USA und vor allem zur Nato hält, von leichten Tauwettereinbrüchen abgesehen, bis heute an.
Und kaum war der kurze Krieg im Kaukasus verstummt, geriet Russlands bis dato boomende Wirtschaft in den Sog der Weltfinanzkrise. Stabiles Wachstum, hohe Öleinnahmen, Vollbeschäftigung, Haushalts-Profizit, Börsenboom, harter Rubel-Kurs – faktisch alle Errungenschaften der Putin-Ära wurden innerhalb weniger Monate zerrieben.
Der Kollaps konnte bislang nur dank des in den fetten Jahren gut gefüllten staatlichen Sparstrumpfes verhindert werden.
Tarndemokratie: Medwedew fährt Putins Kurs
Trotz der tiefen Krise sitzt Medwedew durchaus fest im Sattel. Er und Putin haben sich in ihrer Aufgaben- und Machtverteilung auch unter erschwerten Bedingungen arrangiert. Offene Konflikte zwischen Präsident und Premier wurden nicht ruchbar.
Russlands Bevölkerung wie auch internationale Kreml-Kenner sind sich aber weiterhin darüber einig, dass Putin der entscheidende Mann ist: Medwedew mag auf dem Tandem zwar vorne sitzen und lenken – aber Putin auf dem hinteren Sitz sagt ihm wohin.
Mit kleinen Gesten demonstriert Medwedew unterwegs immer wieder einmal Offenheit und Souveränität: So setzt er im Gebiet Kirow einen Erzliberalen als Gouverneur ein, gibt der notorisch kritischen „Nowaja Gazeta“ ein Interview, verdonnert Spitzenbeamte zur Offenlegung ihrer (offiziellen) Besitztümer und Einkünfte und weicht die drakonische Sieben-Prozent-Hürde bei Parlamentswahlen auf.
Außerdem hat er sich einen Video-Blog im Internet eingerichtet – samt Diskussionsforum. Als virtueller Präsident macht er sich durchaus gut.
Mit den eigenen Zielen tut er sich schwer
Doch scheinen Putin, dessen treue Seilschaften aus Beamten und Geheimdienst-Kadern wie auch der notorisch schwerfällige Bürokraten-Apparat immer wieder von den Pedalen zu gehen, wenn ihnen der Elan des erst 43 Jahre alten Juristen verdächtig wird.
Dessen persönliche große Ziele wie unabhängige Gerichte, schärfere Korruptionsbekämpfung und mehr bürgerliche Mitbestimmung werden zwar von Regierung und Duma fleißig erörtert und zum Teil auch schon in Gesetze und Regeln gegossen – einzig in der Praxis ist ein spürbarer Fortschritt bislang nicht zu bemerken.
Im Gegenteil: Die Putin-wir-folgen-dir-Partei „Einiges Russland“ zementiert ihren Alleinvertretungsanspruch munter weiter. Ernsthafte oppositionelle Regungen werden lokal wie landesweit immer schärfer unterdrückt – und selbst Ex-Oligarch Michail Chodorkowski steht wieder vor Gericht.
Gut Ding will Weile haben, rechtfertigt sich Medwedew, besonders mitten in einer tiefen Wirtschaftskrise – und zeigt sich ganz zufrieden mit dem Erreichten. Er weiß wohl zu gut, dass es mit dem russischen Staats-Vehikel schneller nicht geht, wenn er nicht eines Tages an einer unterschätzten Bordsteinkante über den Lenker gehen will.
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