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Dienstag, 17.03.2009
Medwedew redet von Rüstung, weil Friedensrede ignoriert
Gisbert Mrozek, Moskau. Es ist schon merkwürdig: versöhnliche Friedensangebote wie Medwedews Berliner Rede vor einem Jahr werden meist überhört, weil ungewohnt. Kommen dann andere Töne aus Moskau, funktionieren im Westen wieder die Reflexe.
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Eigentlich hat Medwedew mit seiner Militärmodernisierungsrede nichts anderes getan, als eine Konsequenz daraus zu ziehen, dass seine Berliner Rede überhört wurde. Er kann gar nicht anders. Bei Strafe des eigenen Untergangs.
Er kann schlecht mit Obama über Kompromisse reden, wenn er zu Hause den Ruf des Weicheis hat. Darum ist seine Rede auch für den internen Hausgebrauch - aber nicht nur.
Der russische Präsident ist ein Vertreter des Systems, zu dem systembildend die Militärs und die Geheimdienstler gehören, die als letzte, übriggebliebene Kohorten des Staates in den 90igern den Laden zusammengehalten haben.
Man sah es übrigens deutlich bei Medwedews Amtseinführung, die nach einer gestrengen Choreographie verlief. Da geht kein Schritt nach rechts oder links. Da ist der Präsident umstellt und eingebunden von Uniformträgern. Da ist der Präsident und Oberster Befehlshaber nur einer, der den Job macht.
In dem Moment, in dem Medwedew die nationalen Interessen des Landes, die strategischen Essentials, wie sie von der staatstragenden Elite definiert werden, verletzt, kann er nicht mehr lange Präsident sein.
In Südossetien konnte er nicht anders handeln, als er es tat. Und auch jetzt kann er nicht anders, als dem Land zu versprechen, dass in den vermutlich nicht besonders ruhigen Zeiten, die vor uns liegen, für Sicherheit nach besten Kräften gesorgt werden solle.
Wir wissen ja doch, dass auf die Weltwirtschaftskrise von 1929 zehn Jahre später ein grosser Krieg folgte. Das ist auch in Russland eine bekannte Tatsache. Und auch aus russischer Sicht gibt es keinerlei Garantie dafür, dass im Laufe der jetzigen Krise, wenn sie lange andauert, die politische Vernunft weltweit zunimmt.
Militärische Stärke als Reaktion auf Krise - das ist in der Tat ein uralter Reflex.
Aber kann man es Medwedew verdenken, dass er auf uralte Reflexe zurückgreift, wenn sein Berliner Vorschlag, es anders zu machen, schlicht ignoriert wird?
Was spricht eigentlich dagegen, die Idee eines gemeinsamen Sicherheitspaktes für Europa, Russland und Amerika ernst und Medwedew beim Worte zu nehmen? Zumindest sichtbare Schritte in diese Richtung zu machen?
Als vor gut einem Jahr Medwedew in Berlin redete, so könnte man meinen, hat noch die Bush-Administration, die bereits die Kaukasuskrise fleissig vorbereitete, die Europäer davon abgehalten, den Moskauer Friedenstauben nachzulaufen.
Und was hält die Europäer, die doch so gut sind in Konflikt-Prophylaxe, jetzt davon ab?
Irgendwie wiederholt sich die alte Geschichte mit Putins Rede vor dem Bundestag 2001.
Gisbert Mrozek, Moskau.
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