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Der nächste EU-Russlandgipfel findet in Rostow am Don statt (Foto: Archiv)
Mittwoch, 24.02.2010

Ashton-Antrittsbesuch: Visafreier Verkehr "ab morgen"

Moskau. Ein Hauptthema beim Antrittsbesuch der EU-Aussenministerin Catherine Ashton in Moskau war der visafreie Verkehr - und sonstige Modernisierungsprojekte. Es scheint Fortschritte zu geben. Morgen reist Ashton nach Kiew.
EU-Aussenministerin Catherine Ashton traf sich nicht nur mit ihrem Amtskollegen Sergej Lawrow, sondern wurde auch mit allen Ehren von Präsident Dmitri Medwedew im Kreml empfangen - und es schien sogar, als ob es konkrete Fortschritte in der Visafrage geben könnte, die seit mehr als einem halben Jahrzehnt auf Eis liegt. Zumindest, wenn es nach Ashton und Lawrow gehen würde.

Russland sei bereit, wenn es sein kann, "schon morgen" zum visafreien Verkehr mit der EU überzugehen, erklärte jedenfalls anschliessend Lawrow. Tatsächlich könne die Frage "in nächster Zukunft" geregelt werden. Russland wolle dies zum wichtigsten Ziel in den Beziehungen zu Europa erheben.

Russland wolle generell in der Modernisierungspartnerschaft mit Europa "konkrete Richtungen von praktischer Bedeutung" einschlagen, sagte Lawrow. Dies betreffe die Wirtschaft, Soziales, Bildung, Wissenschaft, Verwaltung und Rechtssprechung.

Das nächste Gipfeltreffen EU-Russland soll am 31.Mai und 1.Juni in Rostow am Don stattfinden. Er wird der erste nach Inkrafttreten des Lissaboner Vertrages, der der EU-Kommission neue Vollmachten einräumt.

Catherine Ashton will am Donnerstag an der Amtseinführung des neuen ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch in Kiew teilnehmen. Janukowitsch wird am Montag zu seinem ersten Auslandsbesuch bei der EU-Kommission in Brüssel erwartet. Erst anschliessend besucht er Moskau.

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