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Freitag, 05.03.2010
Janukowitsch in Moskau – aber ohne Überraschungen
Moskau. Der Antrittsbesuch von Viktor Janukowitsch in Russland verlief ohne revolutionäre Ankündigungen. Beide Staaten wollen aber wieder eng kooperieren und Freundschaft demonstrieren.
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Zwei Jahre lang verkehrten der Kreml und die Kiewer Präsidentenkanzlei nicht direkt miteinander – sondern beharkten sich allenfalls gegenseitig mit bissigen Kommentaren. Russland wartete bis zu den ukrainischen Wahlen sogar mit der Entsendung eines neuen Botschafters.
Nach der Ablösung des "Westlers" Viktor Juschtschenko durch den als „russlandfreundlich“ eingeordneten Viktor Janukowitsch ist das Klima zwischen den beiden größten GUS-Staaten nun wie ausgetauscht: Der neue ukrainische Präsident wurde in Moskau als Ehrengast und alter Freund zugleich empfangen.
Medikamente gegen die Beziehungskrise
Zumindest nach außen hin wollte es niemand Janukowitsch mehr übel nehmen, dass dieser zuerst nach Brüssel gereist war und dann erst nach Moskau. Gastgeber Dmitri Medwedew erklärte, dass der „schwarze Streifen“ in den Beziehungen beider Staaten mit Janukowitschs Amtsantritt nun wohl überwunden werde.
Zur Reanimierung der „degradierten Beziehungen“ brauche es nun aber „stark wirkende Mittel“, so Medwedew. Die Kontakte würden nun schnell auf allen staatlichen Ebenen reanimiert. Welche Ergebnisse dabei angestrebt werden sollen, blieb aber ungenannt.
Keine Verbrüderung um jeden Preis
Die beiden Staats-Chefs verkündeten jedenfalls weder spontane Durchbrüche noch einschneidende gegenseitige Zugeständnisse: Weder sinkt gleich nach Janukowitschs Visite der von der Ukraine zu bezahlende Preis für russisches Gas, noch kann die russische Schwarzmeerflotte darauf rechnen, über 2017 hinaus ihre Basen auf der Krim zu behalten. Und auch ein Beitritt der Ukraine zur dieses Jahr gestarteten Zollunion zwischen Russland, Weißrussland und Kasachstan war - zumindest öffentlich - kein Thema.
Über alle anstehenden Fragenkreise werde man nun auf allen politischen Ebenen detailliert reden und sich sicher einvernehmlich einigen, hieß es nebulös. Denn trotz aller Freundschaftsgesten sind die Interessen von Kiew und Moskau in vielen Punkten konträr – egal wer in der Ukraine die Macht in den Händen hält.
Gaspreis und Pipelines - ewiger Konfliktstoff
Vor allem, wenn es um den Gaspreis geht, hört in Moskau die Freundschaft schnell auf. Nach zwei „Gaskriegen“ in den vergangenen Jahren zahlt die Ukraine inzwischen Weltmarktpreise an Russlands Gazprom – wo man dies für eine gute Lösung hält. Wenn diese Tarife sinken sollten, müsste sich Kiew zu Gegenleistungen durchringen - etwa einer russischen Beteiligung am Transitpipelinenetz oder dem Gasverkauf in der Ukraine. Das ginge Kiew aber ans Familiensilber.
Bei ihrem „Relaunch“ der Beziehungen beschränkten sich die Präsidenten deshalb auf eher symbolische Ansätze: So vereinbarten sie, die Feiern zum 65. Jahrestag des sowjetischen Sieges im Zweiten Weltkrieg Anfang Mai miteinander zu koordinieren.
Das kostet erst einmal nicht viel – und es handelt sich dabei eindeutig um die gemeinsame Geschichte.
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