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Donnerstag, 12.03.2009
Boris Nemzow will Bürgermeister von Sotschi werden
Sotschi. Der prominente Kreml-Kritiker Boris Nemzow kandidiert im Namen des Oppositions-Bündnisses „Solidarnost“ für das Bürgermeisteramt der Olympia-Stadt Sotschi. Die Wahlen finden am 26. April statt.
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Um den Posten werden voraussichtlich alle wesentlichen politischen Kräfte ihre Bewerber ins Rennen schicken. Denn als Austragungsort der Olympischen Winterspiele 2014 sollen in dem Badeort am Schwarzen Meer in den nächsten Jahren etwa 8 Mrd. Euro investiert werden.
Die Wahlen finden vorgezogen statt, da der erst im Sommer 2008 gewählte Bürgermeister Wladimir Afanassenkow sein Amt nach drei Monaten aus Gesundheitsgründen niedergelegt hat. Sein Vorgänger Viktor Kolodjaschny hatte wiederum den Posten des staatlichen Bauträgers "Olympstroi" übernommen.
Erste Bewährungsprobe für Demokraten-Bündnis
Das im Dezember von zahlreichen kleinen nicht-parlamentarischen Oppositionsgruppen des demokratischen Lagers gegründete Bündnis Solidarnost hat bislang nicht an Wahlen teilgenommen.
„Wenn ein Wunder geschieht und alles ehrlich abläuft, haben wir eine hundertprozentige Siegchance“, erklärte Boris Nemzow nach seiner Kür, zu der er von Einheimischen aufgefordert worden war.
Nemzow wurde in Sotschi geboren
Er wolle als Kandidat der Bürger der Stadt antreten, sagte Nemzow. Ihm kommt dabei zugute, dass er in Sotschi geboren ist. Die Vorbereitungen auf die Olympischen Spiele werden von starken sozialen Spannungen überschattet. So protestieren viele Bewohner gegen die drohenden Enteignungen ihrer Häuser und Grundstücke für die geplanten Sportstätten und Infrastrukturprojekte. Auch gibt es bereits beträchtliche Umweltschäden.
Kandidatur gegen Kaution, ohne Unterschriftensammlung
Nemzow wird formell als unabhängiger Bewerber antreten. Das Wahlgesetz von Sotschi erlaubt ihm, seine Kandidatur nicht durch gesammelte Unterstützerunterschriften, sondern durch eine Kaution zu bekräftigen. Damit ist die Gefahr geringer, wegen angeblich oder tatsächlich zu vieler falscher Unterschriften von den Wahlen ausgeschlossen zu werden.
Der westlich-liberal eingestellte Nemzow war zu den Zeiten von Präsident Boris Jelzin zunächst Gouverneur von Nischni Nowgorod und dann Vizepremier in der russischen Regierung. Er wurde damals von Jelzin selbst als einer seiner möglichen Nachfolger bezeichnet.
In der Ära Putin überwarf er sich jedoch mit dem Kreml und engagierte sich einerseits in der Wirtschaft, andererseits bei der mittlerweile zerfallenen Oppositionspartei SPS (Union der Rechten Kräfte).
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